(NZZ – FEUILLETON – Dienstag, 5. Juni 2012, Seite 49)

Überlegungen zum Spannungsfeld von Freiheit und Demokratie. Von Robert Nef

Die Demokratie geniesst als nur vage definiertes Prinzip der politischen Willensbildung in allen ihren Spielarten von links bis rechts zunächst einmal eine breit abgestützte Zustimmung. Diese schwindet meist erst dann, wenn ihre Befürworter bei Abstimmungen mehrheitlich unterliegen oder wenn ihre eigenen Interessen im Parlament nicht mehr vertreten werden. Weltweit gilt die direkte Demokratie wegen ihrer populistischen Komponenten für freiheitsgefährdender als die parlamentarische Demokratie. Dies trifft aber nur dann zu, wenn es keine ebenfalls direktdemokratisch funktionierenden kleineren Gebietskörperschaften gibt, die ihrerseits einen dauernden Quervergleich und den damit verknüpften politischen Lernprozess ermöglichen. Die meisten Schwächen, die man der direkten Demokratie anlastet, wie Emotionalität, Interessengebundenheit, Kurzfristigkeit, fehlende Reflexion, können auch bei der parlamentarischen Demokratie beobachtet werden, zum Teil sogar noch akzentuierter.

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